Alles anzeigenDie wussten von vorne rein, dass die Satzungsänderungen auf schwachen Beinen stehen. Ohne Zustimmung der juristischen Person hilft auch eine ungerechtfertigte Eintragung nicht. Und auch die Zeit macht sie nicht rechtens. In 10 Jahren hätte dagegen vorgegangen werden.
Für die Klage auf Feststellung der Nichtigkeit einer Vereinssatzung gilt die 4-Monatsfrist nicht (OLG Saarbrücken, Urteil v. 15.11.2006, 1 U 636/05-218).
Hm, gab es eigentlich eine Zustimmung zur Vorstandswahl die vergangenen 18 Jahre?
Davon mal abgesehen wären wir vor über einem Jahr schon auf diesem Stand gewsen, wenn die Änderungen zeitnah eingetragen worden wären und nicht mit über einem Jahr Abstand. Da mache ich dem Rechtspfleger noch nicht mal einen Vorwurf wegen des vergessenen Vetos. Denn dies soll zeitnah vorgelegen haben.as
Das wäre tatsächlich eine von einigen Möglichkeiten formal den Statthaltern von Ostermann auf die Nerven zu gehen und das jetzige Konstrukt zu bekämpfen. Soweit ich weiß gab es nie eine Zustimmung zur Wahl des aktuellen Vorstands. Auf jeden Fall nicht auf einer Mitgliederversammlung. Oder kann der AR dies außerhalb einer solchen machen? Das die juristische Person einer solchen Entscheidung zugestimmt haben soll halte ich für komplett unwahrscheinlich. Da würde ich gerne das Protokoll sehen. De Facto ist der derzeitige Vorstand nicht rechtmäßig eingesetzt.
Daneben gibt es zwei weitere Hintertürchen durch die man die Klausel kippen könnte. Eine ist eher unwahrscheinlich. Die zweite halte ich für durchaus realistisch. Die Sache ist am Laufen, zur Zeit aber nicht in der Öffentlichkeit zu besprechen, da sonst Gegenmaßnahmen der anderen Seite eingeleitet werden könnten. Leider ist es so, dass ich mich des Eindrucks nicht erwehren , kann, dass unser AR und der Vorstand, nicht für den Verein sondern für den Status Quo eintreten oder zumindest nicht ernsthaft gegen die Klausel vorgehen.
Momentan ist es wichtig, dass wir es schaffen mindestens ca. 120 bis 150 Mitglieder so straff zu organisieren, dass diese als 20% der Gesamtmitgliedschaft, jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen können und somit den Zeitpunkt des Diskussionen selbst bestimmen können. Theoretisch könnten die Mitglieder bei einem guten Organisationsgrad dann jeden Monat eine Mitgliederversammlung einberufen und somit den AR und den Vorstand in die Öffentlichkeit zwingen, um dort Rede und Antwort zu stehen.... mit dem bekannten desaströsen Ergebnis. Horror PR für die Verantwortlichen.
... und nein das Leben ist nicht monoton, sondern zu kurz für schlechten Fußball!
Ein Versuch wäre es wert wenn es alle auf Victors Facebook Seite posten würden...
